Schutzrechte

Welche derzeit zur Verfügung stehenden Schutzrechten gibt es, und welche sind für Sie als Designer_in relevant?

In den kontinentaleuropäischen Ländern sind Ihre Rechte ziemlich ähnlich konstruiert (und relativ weit ausdifferenziert). Dies liegt nur zum Teil an der EU, mehrheitlich vielmehr an der gemeinsamen Rechtstradition, die sich trotz aller nationalen Sonderentwicklungen über mehrere Jahrhunderte hinweg entwickelt hat. Konkret kommen dabei für Sie als Designer_in in Betracht:
  • das Urheberrechtals Schutzrecht der persönlichen geistigen Schöpfung, also wichtig für Ihre Entwürfe;
  • das Geschmacksmusterrecht (oder moderner in der Schweiz: Designrecht) – als Schutzrecht der (optischen) Gestaltung von Erzeugnissen, also ebenfalls wichtig für Ihre Entwürfe;
  • das Markenrechtals Ihr kommerzielles Namensrecht;
  • das Wettbewerbsrechtdas für Fairness im wirtschaftlichen Wettbewerb sorgen soll und deswegen z. B. in Deutschland für Sie bei Pitches und Präsentationen sehr wichtig ist;
  • das Patent – als Schutzrecht der technischen Erfindungen, das für Sie aber nur ganz ausnahmsweise eine Rolle spielt.
Diese Schutzrechte lassen sich in ihrer Eigenart wie folgt strukturieren:
  • Entwurfs- und produktbezogene RechteUrheberrecht und Geschmacksmusterrecht
  • Kennzeichenbezogene RechteMarkenrecht, Schutz der Geschäftsbezeichnung
  • Handlungsbezogene Rechtewettbewerbsrechtliche Regelungen
  • Technische Rechte für Designer – Patente und Gebrauchsmuster

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